Die Angst der Urheber vor den Schwarzfahrern


Seit Monaten tobt eine elektronische Schlacht: Weltweit wehren sich Millionen von Internetnutzern gegen das Antipiraterieabkommen "Acta". Inhalt des umkämpften Papiers ist ein verschärfter Urheberrechtsschutz, der digitale Übergriffe auf geistiges Eigentum streng bestraft. Betroffen sind Musik, Videos, Fotos, aber auch Design oder Heilmittel, wenn etwa Nachbaumedikamente (Generika) illegal vertrieben werden.

ots.at

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“ad ACTA: Alles über ACTA”


Gemeinsam mit unseren fünf Gästen setzten wir uns das Ziel, über ACTA zu informieren, diskutieren und vor allem aufzuklären. Basis von ACTA sind die grundlegenden Veränderungen im Internet, die eine völlig neue Möglichkeit geschaffen haben, wie Gedanken, Daten oder Kunst geteilt werden können. “ACTA ist so abstrakt und allgemein, dass es unter dem Vorwand des Schutzes geistigen Eigentums weitere Bereiche, die für das Internet typisch sind, betreffen kann”, so Hans Zeger von ARGE Daten. Damit wurde ein wesentlicher Punkt diskutiert: Nämlich, dass nicht ganz klar ist, was ACTA ist und was genau dahinter steckt nicht klar ist. “Verhandelt wurde hinter verschlossenen Türen, ohne Transparenz”, so Marco Schreuder, der für Die Grünen die ACTA-Agenden übernommen hat.

neuwal.com ichmachpolitik.at

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ACTA und die österreichischen EU-Abgeordneten


Wir haben euch nun schon gezeigt, welche Auswirkungen auf uns zukommen würden, wenn ACTA ratifiziert werden würde. Doch: Wie sehen das unsere Vertreter in der EU? Welche Position nehmen sie ein, welche Gründe sehen sie gegen oder für ACTA? Wir haben für euch die Wortmeldungen gesammelt.

Erich Moechel hat auf fm4.orf.at schon einige Standpunkte unserer MEPs (Mitglieder des Europäischen Parlaments) zusammengefasst. Doch nach und nach trudeln neue Wortmeldungen und Kommentare ein.

neuwal.com

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SD Fraktion im EU-Parlament will ACTA-Prüfung durch EUGH durchsetzen


Am 29. Februar findet im Ausschuss des Europaparlaments für internationalen Handel eine erste Debatte über ACTA statt. Wie aus Kreisen der sozialdemokratischen Fraktion zu erfahren ist wird man dabei eine Prüfung des Abkommens durch den EUGH durchsetzen.

(09.02.2012, 11:10) Der Fahrplan des EU-Parlaments für ACTA steht durchaus noch nicht fest. Zwar ist klar, dass das Abkommen erstmals am 29. Februar im zuständigen Ausschuss für internationalen Handel behandelt wird. Aber eine Abstimmung schon im Juni im Plenum scheint immer unwahrscheinlicher.

stopp-acta-logo

telekom-presse.at

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ACTA-Abkommen schwer unter Beschuss - LOL


Der Netz-Protest gegen amerikanische Gesetzentwürfe zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen (SOPA und PIPA) Anfang des Jahres zeigte Wirkung. Nun steht die nächste Nagelprobe ins Haus: Das ACTA-Abkommen geht in die entscheidende Phase und das Netz läuft erneut Sturm. Für den 11. Februar sind hunderte Demonstrationen geplant.

Am 18. Januar 2012 ließ das Internet die Muskeln spielen: Unzählige Webseiten rund um den Globus, darunter auch Riesen wie Google und Wikipedia, schalteten ab oder schränkten ihre Dienste ein. Der für jeden spürbare Protest richtete sich gegen die amerikanischen Gesetzentwürfe zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen (SOPA und PIPA).

zdf.de

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Grüne im Bundestag


Unser erfolgreichstes 1,5 h Video bei youtube.com/gruene 8.364 Views ACTA -- Diskussion zum Abkommen gegen Produktpiraterie

sh1.antville.org via

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ACTA – Kritik und Forderungen


Zuerst das Positive: Durch den Protest gegen ACTA entsteht erstmals so etwas wie eine europäische Bürgerrechtsbewegung. Doch das Negative bleibt: Bei ACTA handelt es sich um ein multilaterales Abkommen, das internationale Standards für die Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten vorschlägt. ACTA ist ein Produkt der Hinterzimmer-Politik. Die Verhandlungen verliefen insgesamt undemokratisch und höchst intranspa­rent. Parlamente wurden in den Entstehungsprozess nicht eingebunden. Nur durch anhaltenden internationalen Protest aus Wissenschaft, NGOs und von NetzaktivistInnen konnten die strittigsten Punkte aus früheren ACTA-Entwürfen gestrichen oder zumindest relativiert werden. Es bleiben aber massive politische und rechtliche Bedenken, Unklarheiten, Intransparenz und Bewertungsprobleme. Zudem wird durch ACTA eine überfällige Modernisierung des Urheberrechts behindert. Wir sehen uns deshalb hoffentlich am kommenden Samstag auf einer der europaweit zahlreich stattfindenden Aktionen gegen ACTA. Als grüne Bundestagsfraktion bearbeiten wir das Thema ACTA seit Anfang der Legislatur. Als grüne Bundestagsfraktion werden wir uns vor der Abstimmung zu ACTA im Deutschen Bundestag noch einmal gemeinsam ausführlicher positionieren.

gruen-digital.de

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Wir müssen jetzt laut werden


Am Samstag findet ein weltweiter Aktionstag gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) statt. Auch in der Schweiz sollen die Menschen auf die Strasse gehen und gegen das Anti-Piraterie-Abkommen protestieren. Im Interview mit 20 Minuten Online nimmt der Präsident der Schweizer Piratenpartei, Denis Simonet, Stellung.

20min.ch

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Auch Lettland setzt Acta-Ratifizierung aus - Die Liste der Acta-Unterstützer wird immer kürzer


Nach Polen, der Slowakei und Tschechien hat nun auch Lettland die Ratifizierung des umstrittenen Handelsabkommens Acta, das das Urheberrecht international verankern soll, vorerst ausgesetzt. Der lettische Wirtschaftsminister Daniels Pavluts werde das Abkommen dem Parlament in Riga nicht zur Abstimmung vorlegen, teilte das Wirtschaftsministerium in Riga am Mittwochabend mit. Angesichts der kritischen Stimmung in bestimmten Teilen der Gesellschaft und der Bedenken von Experten bedürfe es zunächst eines konstruktiven und vernünftigen Dialogs mit den verschiedenen Interessengruppen, hieß es in der Presseerklärung.

spiegel.de zeit.de

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Warmlaufen für die Europäische Bürgerinitiative


Die EU-Kommission hat Ende vergangener Woche die offizielle Webseite zur Registrierung Europäischer Bürgerinitiativen freigeschaltet. Der Startschuss fiel im Rahmen Konferenz mit Mitgliedern des EU-Parlaments sowie führenden Vertretern von Facebook, Google, Twitter und Dailymotion in Brüssel. Der für die öffentliche Verwaltung zuständige EU-Kommissar Maroš Šefčovič zeigte sich überzeugt, dass soziale Medien EU-weit maßgeblich zur Unterstützung der neuen Petitionsform beitragen können.

Einwohner der Mitgliedsstaaten können mit dem Instrument schriftlich oder online Unterschriften sammeln, um eigene Gesetzgebungsverfahren in Brüssel anzustoßen oder ihren Unmut gegen bestehendes Recht auszudrücken. Dafür müssen aber mindestens eine Million Unterstützer aus zumindest einem Viertel der EU-Mitgliedstaaten zusammengetragen werden. In jedem EU-Land ist eine Mindestanzahl von Unterschriften zu erreichen, damit diese zu dem erforderlichen Quorum zählen.

heise.de

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Polen: Regierung überdenkt ACTA noch einmal


Die polnische Regierung kündigte am Freitag an, den Inhalt von ACTA nochmal einmal prüfen zu wollen. Möglicherweise werde die Regierung das internationale Abkommen doch noch blockieren, heißt es. In Polen gab es in den letzten Tagen massive Online- und Offline-Proteste.

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat zum ersten Mal angedeutet, die Regierung könnte das internationale Abkommen gegen Produktpiraterie im Internet und Urheberrechtsverletzungen, ACTA, doch blockieren. Zwar unterschrieb die polnische Botschafterin in Japan den Vertrag am Donnerstag. „Aber wenn die Ansicht tatsächlich berechtigt ist, dass ACTA die Meinungsfreiheit bedroht, dann werden wir diesen Vertrag dem Parlament nicht zur Ratifizierung vorlegen“, so Tusk am Freitag gegenüber Journalisten. Die Regierung werde den Inhalt von ACTA noch einmal überprüfen.

futurezone.at

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Contentmafia 1929


Contentmafia 1929

via

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