Topic: AUSTRIA - on November 9, 2011 at 8:40:00 AM CET
Jeder fünfte Wiener hat an einem Joint gezogen (aber nicht inhaliert :) )
Dass ganz Wien den Wein storniert und sich nur noch einraucht, wie Wolfgang Ambros einst musikalisch überzeugt war, scheint langsam Realität zu werden. Zumindest der Teil mit dem Cannabiskonsum. Denn die Zahl jener Bundeshauptstädter und Bundeshauptstädterinnen, die zumindest einmal in ihrem Leben schon einen Joint geraucht haben, hat sich seit 1993 mehr als vervierfacht - auf 21 Prozent, zeigt der aktuelle Drogenbericht des Gesundheitsministeriums.
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Topic: AUSTRIA - on October 28, 2011 at 12:39:00 PM CEST
Umfrage - Sollen die Cannabisgesetze gelockert werden?
Halten Sie die den Cannabiskonsum regelnden Gesetze in Österreich für angemessen oder wünschen Sie sich eine Änderung?
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Topic: AUSTRIA - on October 13, 2011 at 10:47:00 PM CEST
Österreichische Piratenpartei fordert Stopp des heimischen Staatstrojaners
Gegenüber der Deutschen Welle gab Winfried Seibert, der Sprecher der hessischen Softwarefirma DigiTask, gestern zu, dass die umstrittene Staatstrojanersoftware, deren Analyse der deutsche Chaos Computer Club (CCC) am Wochenende veröffentlicht hatte, nicht nur nach Bayern verkauft wurde: Auch in die Schweiz, die Niederlande und nach Österreich seien "ähnliche Produkte" geliefert worden.
Seibert also confirmed that similar software has been sold to state and federal governments in Austria, Switzerland and the Netherlands, although he declined to specify exactly to which states or agencies.
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Topic: AUSTRIA - on September 28, 2011 at 10:01:00 AM CEST
Wirbel um Grillverbot für "Österreicher mit Migrationshintergrund"
FP-Forderung in der oberösterreichischen Gemeinde Ottensheim empört Gemeinderat
Linz - Ein Antrag der FPÖ empört in der oberösterreichischen Gemeinde Ottensheim (Bezirk Urfahr-Umgebung) die anderen Fraktionen: Die Freiheitlichen verlangen darin wörtlich, dass für "Österreicher mit Migrationshintergrund und ohne Integrationswillen, welche das Freizeitgelände mit Müll und Exkrementen verwüsten", am Rodlspielplatz ein Grillverbot verhängt wird.
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Topic: AUSTRIA - on September 27, 2011 at 8:15:00 AM CEST
Anonymous veröffentlicht Daten von Polizisten #Pwnyzei
25.000 Beamte betroffen - Adresse und Geburtsdatum einsehbar - Innenministerium: Infos stammen von "polizeinahem Verein"
Erst vor wenigen Tagen hatte die Staatsanwaltschaft Wien bekannt gegeben, dass der Verfassungsschutz in der Causa der Angriffe gegen die Seiten von SPÖ, FPÖ und Grünen mittlerweile nicht mehr allgemein sondern ganz konkret gegen einzelne Personen ermittelt. Was man von solchen Ansagen hält, zeigt Anonymous Austria nun auf auf recht eigene Weise: Über den offiziellen Twitter-Account hat man rund 25.000 Datensätze österreichischer Polizisten veröffentlicht.
derstandard.at ots.at/presseaussendung Map AnonAustria Releases 25,000 Police Oficers Data
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Topic: AUSTRIA - on July 23, 2011 at 1:37:00 PM CEST
Anonymous vs. GIS
Der Internetauftritt des Gebühreninformationsservice (GIS) des ORF wurde von Hackern gekapert. Das bereits von den Angriffen auf SPÖ und FPÖ bekannte geflügelte Pony ist auch diesmal wieder neben dem Logo der Hackertruppe Anonymous zu sehen. Auf Twitter hat sich das schon bekannte Konto @AnonAustria zu der Aktion bekannt. Die Hacker geben zusätzlich "einen kleinen Auszug von .gv.at-Adressen, die bei der GIS gemeldet sind" an. Dabei handelt es sich um mehr als 100 mit vollen Namen und Privatadressen genannte Mitarbeiter von Polizei und Innenministerium, die bei der GIS gemeldet sind. Offenbar hatten die Hacker also auch Zugriff auf die Kundendatenbank des Gebührenservice.
diepresse.comanonym geführten Interview mit der futurezone hat AnonAustria gulli.com derstandard.at
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Topic: AUSTRIA - on March 22, 2011 at 12:30:00 PM CET
Lobbyisten - Kontakte seit Juli 2010 - Strasser in Erklärungsnot
Der Ex-ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Strasser, hatte bisher eine Erklärung für die Kontaktaufnahme mit Lobbyisten (die sich später als getarnte Redakteure der „Sunday Times“ herausstellten). Er habe die Lobbyisten überführen wollen. Doch laut Recherchen des ORF-„Report“ hatte Strasser schon seit Juli 2010 an diversen Orten mit den „Lobbyisten“ Kontakt. Die Bundesregierung reagierte am Dienstag gemischt auf die Affäre Strasser. Innenministerin Fekter (ÖVP) zeigte sich von Strasser „sehr enttäuscht“, Bundeskanzler Faymann (SPÖ) sieht die Gerichte am Zug. Und Justizministerin Bandion-Ortner denkt laut über ein Lobbyistengesetz nach.
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Topic: AUSTRIA - on March 21, 2011 at 11:55:00 AM CET
Image der ÖVP laut Pühringer nicht angekratzt
Die Partei hätte schnell reagiert und Konsequenzen gezogen, angenehm seien die Vorfälle rund um Norbert Kapeller [missbräuchliche Verwendung eines Behindertenausweis] und Ernst Strasser aber nicht, sagt Landeshauptmann und ÖVP-Chef Josef Pühringer.
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Topic: AUSTRIA - on March 21, 2011 at 11:39:00 AM CET
ÖVP Frauen - Bitte keine Zukunft gestalten! Nicht ihr!
Die Tiroler ÖVP-Frauen präsentieren in einem Kurz-Video ihr mittelalterliches und borniertes Rollenverständnis von Frau und Mann
Von den Tiroler ÖVP-Frauen ist frau schon so einiges gewohnt. Seit einigen Tagen allerdings kursiert - anfangs auch auf der Tiroler ÖVP-Frauen Homepage - auf Youtube ein "Imagefilm" der es in der Zeit des beginnenden Libyen-Krieges und der nuklearen Bedrohung in Japan sogar in die "Zeit im Bild 1" geschafft hat.
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Topic: AUSTRIA - on March 21, 2011 at 11:20:00 AM CET
MEP Dr. Ernst Strasser ÖVP [ex-Innenminister] - „Ich bin ein Lobbyist, ich bin immer sehr diskret“
Ernst Strasser, Ex-Innenminister und zuletzt EU-Parlamentarier, ist seit Sonntag Videostar auf YouTube und Facebook. Zu sehen ist Strasser in einem Gespräch, in dem es simpel um den Sachverhalt „Gesetze gegen Geld“ geht. Ein Team der „Sunday Times“ hatte Strasser ebenso wie einige andere EU-Politiker im Visier. Strasser bekam am Sonntag die Order, den Hut zu nehmen. Jetzt erklärte er erneut, er habe jene, die ihm Geld angeboten hätten, nur überführen wollen. Gegen sich selbst sieht Strasser eine Kampagne laufen. Sein Rücktritt sei jedenfalls kein Schuldeingeständnis.
Der EU-Parlamentarier und frühere Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) geht: Von Parteichef Josef Pröll offenbar vom Krankenbett aus zum Rücktritt aufgefordert, nimmt Strasser den Hut. Aber, wie er am Montag gegenüber dem Ö1-Morgenjournal erklärte, nur, weil eine Kamapgne gegen ihn am Laufen sei.„Zur Beweisübergabe ist es nicht gekommen“
Diese Beweise tatsächlich zu übergeben, dazu sei es nicht mehr gekommen, so Strasser. Zweifel an der Glaubwürdigkeit dieser Erklärung wies Strasser zurück: Sollte ihm jemand anderer die Geschichte so argumentieren, würde er es ihm „selbstverständlich“ glauben - mehr dazu in oe1.ORF.at.
update: Als Erfolg der ÖVP-Abgeordneten nannte Strasser, auch EVP-SWIFT-Chefverhandler, beispielsweise das Bankdatenabkommen EU-USA (SWIFT) ots.at via
update2: "Die heutigen Enthüllungen der 'Sunday Times' machen alle bisherigen Erklärungsversuche von Ernst Strasser völlig unglaubwürdig. ......." oevp.at
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Topic: AUSTRIA - on February 26, 2011 at 11:23:00 AM CET
GADDAFI FAMILIENCLAN 2011 WIEN - GADAFFI PILOT FLUCHT NACH WIEN
Gaddafi-Pilot: Flucht nach Wien Diktator Muammar al-Gaddafi vor dem Ende - jetzt quittieren auch seine engsten Angestellten den Dienst! Laut dem norwegischen Rundfunksender "TV2" ist nun auch der Privat-Pilot des libyschen Revolutionsführers - der Norweger Odd Birger Johansen (57) - bei Nacht und Nebel nach Österreich geflohen.
Eine SCHRECKLICH NETTE FAMILIE VON GADDAFI HAT GUTE BEZIEHUNGEN ZU ÖSTERREICH. WILLKOMMEN IN ÖSTERREICH???
Wie ein Lauffeuer ging Freitag Nacht in Sicherheitskreisen ein Gerücht um: Gaddafis-Tochter Aisha sei in Wien gelandet und habe im Hotel Imperial eingecheckt. Mutter Safiya solle sich sogar seit mehreren Tagen in dem Grandhotel aufhalten. Die Anwältin, die etwa Saddam Hussein verteidigte, hat wie der ganze Gaddafi-Clan ein enges Verhältnis zu Wien und Österreich. KURIER-Recherchen im Innenministerium konnten die Gerüchte, die sich auch in Internet-Foren wie Twitter ausbreiteten, allerdings nicht bestätigen.
Gregor Schütze, Sprecher von Innenministerin Maria Fekter, erklärte, man habe keine Informationen über eine Einreise der Tochter des Diktators, und im Imperial sei sie sicher nicht. Von Seiten des Verfassungsschutzes wurde sogar betont, dass sich kein Mitglied des Clans in Wien aufhalte. Auch unter Exil-Libyern in Wien breitete sich die Nachricht aus. Diese versammelten sich sofort zu einer Demo vor dem Hotel.
Jörg Haider hatte gute Beziehungen zum Schlächter von Lybien und die Angst ist vorhanden, dass Österreich die Gaddafi Familie wegen des Geldes aufnimmt.
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Topic: AUSTRIA - on February 22, 2011 at 11:39:00 AM CET
Vorratsdatenspeicherung: Provider müssen 20 Prozent zahlen
Die Regierung hat sich gestern Nacht auf die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in heimisches Recht geeinigt.
Auch der letzte Streitpunkt, die Übernahme der Kosten, wurde geklärt. Demnach werden die Provider mit 20 Prozent belastet, der Bund übernimmt den Rest. Der größte Teil davon (63 Prozent) wird vom Infrastrukturministerium bezahlt, das Innenministerium zahlt 34 Prozent, das Justizressort einen Fixbetrag von 360.000 Euro, was drei Prozent entsprechen soll.
Ausnahme für IP-Adressen
Die Daten dürfen in der Regel nur auf richterlichen Beschluss abgerufen werden und auch dann nur bei der Ermittlung in Delikten mit einer Strafdrohung von über einem Jahr. Ausgenommen davon sind IP-Adressen, die auch ohne richterlichen Beschluss bei jeder Straftat abgerufen werden können.
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