Thursday, 16. February 2012

ACTA: Widerstand regt sich


Seit fünf Jahren wird es verhandelt: ein neues Abkommen, das sich gegen Produktpiraterie wenden soll und unter der englischsprachigen Abkürzung ACTA bekannt wurde. Jetzt regt sich wachsender öffentlicher Protest gegen dieses Abkommen. Im Europaparlament gehen die Meinungen auseinander.

Österreich hat den ACTA-Vertrag bereits unterzeichnet, ohne große Diskussionen - die regen sich. Die kocht europaweit jetzt hoch, weil Internetaktivisten um die Freiheit im Internet fürchten. Am vergangenen Wochenende wurde in mehreren europäischen Städten demonstriert. Mehrere EU-Staaten haben ihre Unterstützung zurückgezogen. In Brüssel wehrt sich die Kommission gegen den Vorwurf, dass hinter geschlossenen Türen verhandelt wurde. Im Europäischen Parlament, das dem Abkommen zustimmen müsste ebenso wie die Mitgliedsstaaten, gehen die Meinungen weit auseinander.

oe1.orf.at

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