Topic: COPYRIGHT - on January 30, 2012 at 10:36:00 AM CET
Polen: Regierung überdenkt ACTA noch einmal
Die polnische Regierung kündigte am Freitag an, den Inhalt von ACTA nochmal einmal prüfen zu wollen. Möglicherweise werde die Regierung das internationale Abkommen doch noch blockieren, heißt es. In Polen gab es in den letzten Tagen massive Online- und Offline-Proteste.
Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk hat zum ersten Mal angedeutet, die Regierung könnte das internationale Abkommen gegen Produktpiraterie im Internet und Urheberrechtsverletzungen, ACTA, doch blockieren. Zwar unterschrieb die polnische Botschafterin in Japan den Vertrag am Donnerstag. „Aber wenn die Ansicht tatsächlich berechtigt ist, dass ACTA die Meinungsfreiheit bedroht, dann werden wir diesen Vertrag dem Parlament nicht zur Ratifizierung vorlegen“, so Tusk am Freitag gegenüber Journalisten. Die Regierung werde den Inhalt von ACTA noch einmal überprüfen.
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