Monday, 13. December 2010
Topic: POLITIK - on December 13, 2010 at 3:19:00 PM CET
Peinliche Suche nach der richtigen Klage
In Großbritannien wartet Julian Assange auf seine Auslieferung an Schweden, US-Justizminister Eric Holder will ihn am liebsten selbst vor Gericht bringen. Es gibt dabei nur ein Problem: Es existiert kein passendes Gesetz, gegen das der WikiLeaks-Gründer verstoßen hätte - noch nicht.
"Was nicht passt, wird passend gemacht" ist der Titel einer populären deutschen Komödie und Ausdruck einer ausgeprägten Machermentalität. In den Vereinigten Staaten läuft gerade eine lebhafte Debatte darüber, ob eine derartige Denke angebracht ist, wenn es um so sensible Themen wie den Schutz von Amerikas Geheimnissen und Sicherheitsinteressen geht, aber auch die Meinungs- und Publikationsfreiheit. Anstoß ist, wie könnte es anders sein, die Debatte um WikiLeaks und dessen Gründer Julian Assange.
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