Thursday, 28. February 2008
Topic: Online-Fahndung - on February 28, 2008 at 9:47:00 AM CET
Richter erfinden das Computer-Grundrecht
Vorbeugendes Schnüffeln ist tabu - es muss Gefahr für Leib und Leben bestehen, bevor der Staat Festplatten ausspähen darf. Mit diesem Urteil ist das Verfassungsgericht im Informationszeitalter angekommen und hat ein IT-Grundrecht erfunden: Der Computer wird zum Teil der Persönlichkeit.
Die zeitliche Koinzidenz mag zufällig sein, den sachlichen Zusammenhang macht sie noch deutlicher: Einen Tag, nachdem der Siemens-Konzern angekündigt hat, sich von seiner Telefonsparte zu trennen, verliehen die Richter des Bundesverfassungsgerichts dem Schutz der Computernutzung grundrechtliche Weihen.
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