Thursday, 25. September 2014

Fünf Jahre nach Zensursula stellt die Bundesregierung fest: Löschen statt Sperren funktioniert!


Fast alle Internet-Inhalte mit “Kinderpornografie” lassen sich zeitnah und problemlos löschen. Das belegt auch der aktuelle Bericht der Bundesregierung mit Statistiken. Damit geben Bundeskriminalamt und Regierung den Kritikern von Internet-Zensur in allen Punkten recht.

Im letzten Internet-Jahrhundert, also so um das Jahr 2009, mussten wir viele Ressourcen aufwenden, um ein Gesetz zur Internet-Zensur in Deutschland zu verhindern. Unter dem Namen “Zugangserschwerungsgesetz” wollte die damalige Bundesregierung Kinderpornografie (besser: Kindesmissbrauchsdokumentation) per DNS-Sperren verstecken, was der federführenden Familienministerin Ursula von der Leyen den Spitznamen “Zensursula” einbrachte. Unser Hauptargument, mit dem wir das dann auch verhindern konnten, war: “Löschen statt Sperren” funktioniert und ist effektiver.

netzpolitik.org

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